§ 1. Begriffsbestimmungen
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffe bedeuten:
Betreiber - Zencal sp. z o.o. mit Sitz in Kraków, ul. Mogilska 65, 31-545 Kraków, eingetragen im Register der Unternehmer des Nationalen Gerichtsregisters, geführt durch das Bezirksgericht für Kraków-Śródmieście in Kraków, XI. Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters, unter der KRS-Nummer: 0000990807, NIP: 6751770090, REGON: 523087401, Stammkapital: PLN 5,000.00, E-Mail-Adresse: hello@zencal.io;
Preisliste - die Preisliste, die die verfügbaren Pläne, Art, Umfang und die aktuelle Höhe der Entgelte für kostenpflichtige Pläne für die verfügbaren Abonnementzeiträume angibt und sich auf der Website und im Benutzerkonto befindet;
Abonnementzeitraum - ein bestimmter Zeitraum für die Erbringung der vom kostenpflichtigen Plan umfassten Dienste, der entweder 1 Monat oder 12 Monate beträgt; ein Abonnementzeitraum von 1 Monat gilt ab dem Tag des Beginns dieses Abonnementzeitraums gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bis zu dem Tag des folgenden Monats, der dem Tag des Beginns des Abonnementzeitraums entspricht (z. B. fällt der letzte Tag eines am 7. März beginnenden Abonnementzeitraums von 1 Monat auf den 7. April); ein Abonnementzeitraum von 1 Monat entspricht jedoch nicht einer festen Anzahl von 30 Tagen – wenn ein Abonnementzeitraum von 1 Monat an einem Tag begonnen hat, den es im folgenden Monat nicht gibt, ist der letzte Tag dieses Abonnementzeitraums der letzte Tag dieses folgenden Monats (z. B. fällt der letzte Tag eines am 31. Januar beginnenden Abonnementzeitraums von 1 Monat auf den 28. oder 29. Februar); für einen Abonnementzeitraum von 12 Monaten gelten die oben beschriebenen Regeln entsprechend;
Benutzerkonto - in Zencal verfügbar und Bestandteil von Zencal, durch einen individuellen Benutzernamen und ein Passwort geschützt, eine gesonderte Gesamtheit von Ressourcen in Zencal, in der vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen gesammelt werden und über die der Nutzer Zencal und die Dienste nutzt;
Plan - eine detaillierte Aufstellung bestimmter Dienste und Funktionen samt ihrer Parameter und Grenzen, die über Zencal einschließlich des Benutzerkontos verfügbar ist und sich auf der Website und in der Preisliste befindet;
Nutzer - eine volljährige natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Recht Rechtsfähigkeit verleiht und die erfolgreich ein Benutzerkonto eingerichtet hat;
Teilnehmer - eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Recht Rechtsfähigkeit verleiht, die über Zencal einen Termin mit dem Nutzer vereinbart hat und/oder die der Nutzer über Zencal zu einem Termin eingeladen hat;
Allgemeine Geschäftsbedingungen - diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zencal samt den Anlagen, die deren Bestandteil bilden, die Geschäftsbedingungen im Sinne des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg sind und die Regeln für die Erbringung der Dienste an den Nutzer durch den Betreiber über Zencal festlegen;
Datenschutzerklärung - die Datenschutzerklärung des Betreibers, verfügbar unter: https://zencal.io/privacy;
Verbraucher - eine natürliche Person, die mit dem Betreiber einen Vertrag zu einem Zweck schließt, der nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt;
Quasi-Verbraucher - eine natürliche Person, die mit dem Betreiber einen Vertrag schließt, der unmittelbar mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit ergibt, der auf der Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Register und die Auskunft über die Wirtschaftstätigkeit zugänglich gemacht wird;
Zencal - eine Online-Plattform zur Terminplanung, die dem Betreiber gehört und von ihm bereitgestellt wird, vom Betreiber im SaaS-Modell (Software-as-a-Service) erbracht wird, den Zugang zu den Diensten ermöglicht und im Internet unter www.app.zencal.io verfügbar ist;
Website - die dem Betreiber gehörende Website, im Internet unter www.zencal.io verfügbar, sowie andere Sprachfassungen dieser Website;
höhere Gewalt - ein äußeres Ereignis, das unmöglich vorherzusehen ist und dessen Folgen nicht verhindert werden können, insbesondere Naturereignisse (einschließlich Erdbeben, Hurrikane, Überschwemmungen) sowie Unruhen, Generalstreiks, bewaffnete Handlungen oder Handlungen der Staatsgewalt;
Vertrag - ein zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geschlossener Vertrag, der die Erbringung eines Dienstes oder von Diensten durch den Betreiber an den Nutzer nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt;
Dienst oder Dienste - der Dienst oder die Dienste, die der Betreiber dem Nutzer auf elektronischem Weg über Zencal erbringt; der Zugang zu bestimmten Diensten setzt die Nutzung eines bestimmten kostenpflichtigen Plans voraus.
§ 2. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Bedingungen und den Umfang der Erbringung der Dienste durch den Betreiber über Zencal fest, mit Ausnahme von Diensten, für die der Betreiber gesonderte Bedingungen eingeführt hat, gemäß Absatz 8 unten. Das vorherige Lesen und die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung sind Voraussetzung für die wirksame Einrichtung eines Benutzerkontos und die Nutzung von Zencal und der vom Betreiber erbrachten Dienste. Die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung ist freiwillig; wenn Sie sie jedoch nicht annehmen, können Sie Zencal nicht nutzen.
Im Rahmen Ihrer Nutzung von Zencal kann der Nutzer insbesondere Terminarten und Planungsseiten erstellen, Termine und Verfügbarkeit verwalten, einschließlich der Planung und Verschiebung von Terminen, und eine Profilseite sowie eine Planungsseite erstellen, die einem potenziellen Teilnehmer oder einem Teilnehmer zur Verfügung stehen, um eine Terminart auszuwählen und einen bevorzugten Termin zu vereinbaren.
Die vom Betreiber nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbrachten Dienste umfassen einen kostenlosen Plan und einen kostenpflichtigen Plan.
Einige Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Der Betreiber stellt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website, in Zencal, einschließlich im Benutzerkonto, unentgeltlich und fortlaufend zur Verfügung und ermöglicht es, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kopieren, zu erlangen, zu vervielfältigen und aufzuzeichnen, durch Ausdrucken und/oder Speichern der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem Gerät. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen ein Vertragsmuster im Sinne von Artikel 384 § 1 des Gesetzes vom 23. April 1964 – Zivilgesetzbuch dar.
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer wird durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Preisliste und den vom Nutzer genutzten Plan sowie durch den Inhalt etwaiger Einwilligungen und/oder Erklärungen bestimmt, die der Nutzer während der Einrichtung eines Benutzerkontos und/oder der Aufgabe einer Bestellung für einen kostenpflichtigen Plan abgibt.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, für zusätzliche Dienste gesonderte Bedingungen einzuführen. Solche Bedingungen werden auf der Website, in Zencal, einschließlich im Benutzerkonto, veröffentlicht. Der Betreiber lässt die Möglichkeit zu, einen individuellen Vertrag über die Erbringung von Diensten zu schließen. In einer solchen Situation wird das Rechtsverhältnis der Parteien eines solchen individuellen Vertrags, sofern keine entgegenstehenden Bestimmungen bestehen, durch diesen individuellen Vertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, und im Fall eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und einem solchen individuellen Vertrag gehen die Bestimmungen dieses individuellen Vertrags vor.
Zur Vermeidung von Zweifeln gilt als Erfüllungsort der Dienste die Republik Polen. Der vorstehende Satz gilt nicht für einen Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
§ 3. Technische und organisatorische Anforderungen
Der ordnungsgemäße Betrieb von Zencal erfordert, dass ein Nutzer, ein Teammitglied, ein potenzieller Teilnehmer oder ein Teilnehmer auf eigene Kosten und auf eigene Rechnung gemeinsam die technischen und organisatorischen Mindestanforderungen bereitstellt, darunter:
- einen Computer und/oder ein anderes elektronisches Gerät, einschließlich mobiler Geräte, das mit der aktuellen Version des Betriebssystems ausgestattet ist;
- eine ordnungsgemäß installierte und konfigurierte aktuelle Version des Webbrowsers Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge, Opera, Safari;
- essenzielle Cookies sind aktiviert und JavaScript ist aktiviert;
- ununterbrochenen Zugang zum Internet und eine aktive Internetverbindung, die eine Zwei-Wege-Kommunikation über HTTPS ermöglicht;
- ein aktives E-Mail-Konto.
Der Betreiber haftet nicht für das Ausbleiben des Betriebs und/oder für Fehlfunktionen von Zencal, wenn die in Absatz 1 oben genannten technischen und organisatorischen Mindestanforderungen nicht erfüllt sind.
Die Nutzung des Internets und von Zencal und/oder der Dienste kann das Risiko mit sich bringen, dass Schadsoftware in das IKT-System und die Geräte des Nutzers gelangt. Um dieses Risiko zu verringern, ist es daher ratsam, Antivirensoftware und andere Maßnahmen zum Schutz vor der Möglichkeit der Identifizierung im Internet zu verwenden.
Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass alle Kosten im Zusammenhang mit der Datenübertragung und/oder anderen Telekommunikationsdiensten, die für die Nutzung von Zencal erforderlich sind, vom Nutzer getragen werden, gemäß dem Vertrag, den der Nutzer mit dem Anbieter solcher Dienste geschlossen hat.
Der Betreiber kommuniziert mit dem Nutzer im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienste per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Nutzer bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert hat, und stellt außerdem alle Informationen und technischen Support zum Betrieb und zur Nutzung von Zencal und/oder der Dienste bereit.
Kontakt mit dem Betreiber ist möglich über:
- den auf der Website und im Benutzerkonto verfügbaren Chat;
- E-Mail, unter: hello@zencal.io;
- das Kontaktformular auf der Website und im Benutzerkonto;
- auf dem Postweg an folgende Anschrift: Zencal sp. z o.o., ul. Mogilska 65, 31-545 Kraków.
§ 4. Personenbezogene Daten
Der Betreiber ist Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten der Nutzer. Die Regeln für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung festgelegt.
Bei personenbezogenen Daten von Teilnehmern und/oder Mitgliedern des Teams des Nutzers, die in Zencal einschließlich des Kontos des Nutzers eingegeben werden, ist der Nutzer Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten dieser Personen, während der Betreiber als Auftragsverarbeiter handelt. Die Beauftragung des Betreibers mit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Nutzer erfolgt auf der Grundlage einer Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Anlage Nr. 1 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bildet.
§ 5. Benutzerkonto. Geltung des Vertrags über das Benutzerkonto
Die Nutzung von Zencal durch den Nutzer, einschließlich des Zugangs zu den Diensten, ist möglich, sobald das Benutzerkonto erfolgreich eingerichtet wurde, wobei nach Einrichtung des Benutzerkontos für jede Nutzung von Zencal durch den Nutzer eine Anmeldung beim Benutzerkonto erforderlich ist, unter Verwendung der Anmeldedaten, auf die in Absatz 9, dritter Satz unten, Bezug genommen wird.
Die Einrichtung eines Benutzerkontos ist freiwillig und unentgeltlich. Die Einrichtung eines Benutzerkontos mithilfe eines automatisierten Systems ist untersagt.
Die wirksame Einrichtung eines Benutzerkontos erfolgt, indem die Person, der die Stellung eines Nutzers eingeräumt werden soll, das bei Zencal verfügbare Registrierungsformular ausfüllt sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung annimmt, indem sie das entsprechende Kontrollkästchen markiert und anschließend auf die Schaltfläche „Register“ oder eine Schaltfläche mit gleichwertigem Inhalt klickt. Die Einrichtung eines Benutzerkontos kommt der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung gleich.
Nach der erfolgreichen Einrichtung eines Benutzerkontos wird an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht gesendet, die die erfolgreiche Einrichtung des Benutzerkontos bestätigt und einen Aktivierungslink für den ersten Zugang zum Benutzerkonto enthält.
Der Betreiber bietet die Möglichkeit, ein Benutzerkonto mithilfe der Authentifizierung über ein Konto auf einer externen Plattform wie Facebook, Google oder Microsoft einzurichten, deren Zugangsdaten zur Einrichtung des Benutzerkontos verwendet werden. Die Einrichtung eines Benutzerkontos mithilfe eines Kontos bei einer externen Plattform wie Facebook, Google oder Microsoft kommt der vorherigen Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung gleich und erfolgt nach den Bedingungen dieser externen Plattform. Die Anmeldung bei einem gemäß diesem Absatz 6 eingerichteten Benutzerkonto erfolgt unter Verwendung der Zugangsdaten zu der externen Plattform, über die der Nutzer ein Benutzerkonto eingerichtet hat.
Der Vertrag über das Benutzerkonto wird auf unbestimmte Zeit mit der wirksamen Einrichtung des Benutzerkontos geschlossen und ist unentgeltlich.
Nach erfolgreicher Einrichtung des Benutzerkontos nutzt der Nutzer das Benutzerkonto im Rahmen des kostenlosen Plans.
Während der Einrichtung eines Benutzerkontos müssen im Registrierungsformular die als verpflichtend gekennzeichneten Daten angegeben werden; dies ist eine Bedingung für die wirksame Einrichtung eines Benutzerkontos. Die Angabe der als verpflichtend gekennzeichneten Daten ist freiwillig, doch verhindert das Unterlassen dieser Angabe die wirksame Einrichtung eines Benutzerkontos. Die bei der Einrichtung eines Benutzerkontos angegebene oder später vom Nutzer im Benutzerkonto aktualisierte E-Mail-Adresse und das Passwort sind Anmeldedaten für Zencal, die der Nutzer bei jeder Anmeldung bei Zencal angibt.
Nach der erfolgreichen Einrichtung eines Benutzerkontos ist der Nutzer bei der ersten Anmeldung beim Benutzerkonto verpflichtet, zusätzliche Nutzerdaten (z. B. Vorname und Nachname, Firmenname) über das entsprechende Formular im Benutzerkonto zu ergänzen.
Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, während der Einrichtung des Benutzerkontos und/oder bei der Aktualisierung dieser Daten im Benutzerkonto wahre und vollständige Daten anzugeben und/oder zusätzliche Daten im Rahmen der Nutzung des Benutzerkontos anzugeben, z. B. die Ergänzung der Nutzerdaten, auf die in Absatz 10 oben Bezug genommen wird, und/oder bei der Aufgabe einer Bestellung für einen kostenpflichtigen Plan. Um bestimmte Dienste und/oder Funktionen zu nutzen und/oder einen kostenpflichtigen Plan zu abonnieren, kann es erforderlich sein, dass der Nutzer zusätzliche Daten angibt, worüber der Nutzer im Voraus informiert wird.
Der Betreiber ist berechtigt, die Echtheit der bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegebenen Daten und/oder der im Benutzerkonto aktualisierten Daten und/oder zusätzlicher den Nutzer betreffender Daten zu überprüfen, wenn diesbezüglich Zweifel entstehen. Zu diesem Zweck kann der Betreiber den Nutzer auffordern, entsprechende Erklärungen abzugeben. Dieser Absatz 13 gilt nicht für einen Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Nach Abschluss der Einrichtung eines Benutzerkontos und unmittelbar nach der ersten Anmeldung beim Benutzerkonto hat der Nutzer die Möglichkeit, die Verfügbarkeit des Nutzers anzugeben und das erste Thema des Termins zu erstellen (Onboarding). Der Nutzer kann den im vorstehenden Satz genannten Schritt überspringen.
Ein Nutzer darf nur ein Benutzerkonto haben. Die Nutzung der Benutzerkonten anderer Nutzer ist untersagt.
Der Nutzer kann jederzeit eine Erklärung über die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Betreibers hello@zencal.io und/oder schriftlich an die Anschrift des Betreibers Zencal sp. z o.o., ul. Mogilska 65, 31-545 Kraków und/oder durch Löschung des Benutzerkontos abgeben. Die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto nimmt dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nicht das Recht, vom Vertrag nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des allgemein geltenden Rechts zurückzutreten.
Die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto führt zur dauerhaften Löschung des Benutzerkontos ohne die Möglichkeit, im Benutzerkonto gespeicherte Daten und/oder Informationen wiederherzustellen, mit dem Vorbehalt von § 3 Absatz 8 der Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Anlage Nr. 1 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bildet.
Der Nutzer erkennt an, dass er mit der Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto und infolgedessen der Löschung des Benutzerkontos die Möglichkeit verliert, Zencal zu nutzen, einschließlich des kostenlosen Plans und/oder der kostenpflichtigen Pläne, worüber der Nutzer informiert wird, wenn Schritte zur Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto unternommen werden. Die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto bei Zugang zum kostenpflichtigen Plan kommt der Stornierung von Zahlungen in Form automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen gleich (Stornierung der zyklischen Verlängerung des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan). Die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto durch einen Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, berechtigt einen solchen Nutzer nicht, die Erstattung der für den bereits bezahlten Abonnementzeitraum des kostenpflichtigen Plans geleisteten Zahlung zu verlangen, und der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, hat Anspruch auf Erstattung der geleisteten Zahlung im Verhältnis zu der Anzahl der bis zum Ende des bezahlten Abonnementzeitraums verbleibenden Tage.
Um ein Benutzerkonto zu löschen, muss die im Benutzerkonto verfügbare Schaltfläche „Delete Account“ oder eine Schaltfläche mit gleichwertigem Inhalt verwendet werden. Wird das Benutzerkonto gelöscht, wird der Vertrag über das Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung gemäß den Absätzen 16–18 oben beendet.
Der Betreiber kann, nachdem er den Nutzer erfolglos aufgefordert hat, die Verstöße innerhalb der vom Betreiber angegebenen Frist zu unterlassen und zu beseitigen, den Vertrag über das Benutzerkonto aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen, indem er eine Kündigungserklärung für den Vertrag über das Benutzerkonto per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Nutzers sendet, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde, mit sofortiger Wirkung, was der Löschung des Benutzerkontos gleichkommt, im Fall von:
- einer wesentlichen und/oder wiederholten Nutzung von Zencal durch den Nutzer in einer Weise, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder dem geltenden Recht widerspricht;
- einem Handeln des Nutzers zum Nachteil des Betreibers, anderer Nutzer, von Teilnehmern, Teammitgliedern und/oder Personen, die das Internet nutzen;
- dem Umstand, dass der Betreiber von staatlichen Behörden die Information erhält, dass ein Nutzer, ein Teammitglied und/oder ein anderer Dritter eine Straftat im Zusammenhang mit der Nutzung von Zencal begangen hat und/oder dessen verdächtigt wird.
Die Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto durch den Betreiber gemäß Absatz 20 oben berechtigt den Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nicht zur Erstattung der für den bereits bezahlten Abonnementzeitraum des kostenpflichtigen Plans geleisteten Zahlung. Der im vorstehenden Satz genannte Vorbehalt gilt nicht für einen Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist und der Anspruch auf Erstattung der geleisteten Zahlung im Verhältnis zu der Anzahl der bis zum Ende des bezahlten Abonnementzeitraums verbleibenden Tage hat.
Der Betreiber kann den Vertrag über das Benutzerkonto auch mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, indem er eine Kündigungserklärung für den Vertrag über das Benutzerkonto per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Nutzers sendet, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde, aus einem wichtigen Grund, der in der Notwendigkeit besteht, die Erbringung der Dienste über Zencal und die Bereitstellung von Zencal aus wichtigen wirtschaftlichen und/oder geschäftlichen Gründen einzustellen, die insbesondere im Verlust finanzieller, technischer und/oder organisatorischer Mittel bestehen, die die Bereitstellung von Zencal ermöglichen, und/oder in der Beendigung der Geschäftstätigkeit durch den Betreiber. Der Nutzer hat Anspruch auf Erstattung der geleisteten Zahlung im Verhältnis zu der Anzahl der bis zum Ende des bezahlten Abonnementzeitraums verbleibenden Tage.
Wenn sich der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 12 aufeinanderfolgenden Monaten nicht mindestens einmal beim Benutzerkonto anmeldet, sofern der Nutzer im Benutzerkonto keinen Zugang zum kostenpflichtigen Plan hat, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Vertrag über das Benutzerkonto mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen und das Benutzerkonto zu löschen, worüber der Nutzer im Voraus per E-Mail an die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegebene oder später im Benutzerkonto aktualisierte E-Mail-Adresse mit einer Frist von 30 Tagen informiert wird. Der Nutzer kann sich dafür entscheiden, das Benutzerkonto weiter zu nutzen, indem er sich beim Benutzerkonto anmeldet und/oder auf den Link in der im vorstehenden Satz genannten E-Mail klickt. Nach wirksamer Kündigung des Vertrags über das Benutzerkonto durch den Betreiber gemäß diesem Absatz 23 kann der Nutzer ein neues Benutzerkonto einrichten.
§ 6. Dienste und Integrationen mit Diensten Dritter
Über Zencal, einschließlich des Benutzerkontos, werden dem Nutzer auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen insbesondere die folgenden Dienste zur Verfügung gestellt:
Im Rahmen des Light-Plans:
- Einrichtung und Führung eines Benutzerkontos;
- Ermöglichung des Zugangs zum Benutzerkonto;
- Ermöglichung der Erstellung eines Nutzerprofils;
- Ermöglichung für den Nutzer, die Verfügbarkeit des Nutzers zu verwalten, Themen für Termine zu erstellen und die Planungsseite(n) sowie eine Profilseite zu erstellen, auf der der Nutzer insbesondere Termine vereinbaren, planen und/oder verschieben kann;
- Ermöglichung der Erzeugung eines Links zu einer Planungsseite und/oder einer Profilseite des Nutzers, über die ein potenzieller Teilnehmer oder ein Teilnehmer auf die Planungsseite und/oder die Profilseite des Nutzers zugreift und einen Termin mit dem Nutzer vereinbaren kann;
- Ermöglichung der Einbindung eines Widgets in Form einer Planungsseite oder Profilseite auf der Website des Nutzers, über das ein potenzieller Teilnehmer oder ein Teilnehmer auf die Planungsseite oder Profilseite des Nutzers zugreift und einen Termin mit dem Nutzer vereinbaren kann;
- Ermöglichung für den Nutzer, einen Termin mit einem Teilnehmer manuell zu planen und zu vereinbaren, indem eine Einladung zu einem Termin gesendet wird, wobei der Nutzer das entsprechende Formular im Benutzerkonto ausfüllt;
- Ermöglichung des Versands von E-Mail- und/oder SMS-Benachrichtigungen an den Nutzer, den Teilnehmer und/oder das Teammitglied bezüglich Terminen;
Im Rahmen des Pro-Plans:
- alle Dienste, die im Rahmen des kostenlosen Plans verfügbar sind, auf den in Absatz 1 Buchstabe a oben Bezug genommen wird;
Im Rahmen des Team-Plans:
- Ermöglichung für den Nutzer, ein Team zu erstellen, insbesondere das Teamprofil zu bearbeiten, eine Planungsseite und eine Team-Profilseite zu erstellen, das Team und Teamtermine zu verwalten, einschließlich des Hinzufügens von Teammitgliedern, gemäß § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Nutzung des kostenpflichtigen Plans ist nur auf Antrag des Nutzers möglich, nachdem eine Bestellung aufgegeben wurde und der Nutzer die entsprechende Zahlung gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geleistet hat.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, das Benutzerkonto freiwillig mit ausgewählten derzeit verfügbaren Diensten externer Stellen zu integrieren, die von Zencal und dem Betreiber unabhängig sind. Die Möglichkeit, das Benutzerkonto mit einem Dienst einer externen Stelle zu integrieren, wird als Zusatz zum jeweiligen Plan zur Verfügung gestellt, und die Nutzung einer solchen Integration ist nur zusätzlich zum jeweiligen Plan und für die Nutzung des jeweiligen Plans nicht erforderlich.
Die Liste und der Umfang der Dienste Dritter, mit denen das Benutzerkonto integriert werden kann, können sich für kostenlose und kostenpflichtige Pläne unterscheiden, und diese Liste und dieser Umfang sind neben dem jeweiligen Plan auf der Website, in der Preisliste und im Benutzerkonto angegeben.
Der Nutzer nutzt den jeweiligen Dienst einer externen Stelle, mit dem das Benutzerkonto integriert werden kann, gemäß den Bedingungen (Regelungen, Verträgen, Richtlinien usw.) der Plattform dieser externen Stelle, und der Betreiber ist nicht Partei des Verhältnisses zwischen dem Nutzer und dieser externen Stelle. Der Betreiber ist nicht für das ordnungsgemäße Funktionieren der Dienste externer Stellen verantwortlich, und der Betreiber beteiligt sich in keiner Weise an den Handlungen und/oder Transaktionen des Nutzers, die über die Dienste externer Stellen erfolgen, mit denen der Nutzer das Benutzerkonto integriert hat.
Im Rahmen der Integration eines Benutzerkontos mit einem Dienst eines Dritten kann eine Übermittlung und/oder ein Austausch von Informationen oder Daten zwischen Zencal, einschließlich des Benutzerkontos, und der Plattform des Dritten stattfinden, einschließlich personenbezogener Daten, die von einem Nutzer, einem Teammitglied und/oder einem Teilnehmer in Zencal und/oder das Benutzerkonto eingegeben wurden.
§ 7. Team
Ein Nutzer, der den kostenpflichtigen Plan nutzt, kann über das Benutzerkonto ein Team erstellen, mit dem ein potenzieller Teilnehmer oder ein Teilnehmer über Zencal einen Termin vereinbaren kann oder zu dem ein Teilnehmer über Zencal zu einem Termin mit einem Team eingeladen werden kann. Teaminhaber ist der Nutzer, der das Team erstellt hat. Der Teamadministrator, der stets der Teaminhaber und/oder ein Teammitglied mit den entsprechenden vom Teaminhaber eingeräumten Rechten ist, bestimmte Einstellungen im Team zu bearbeiten und das Team zu verwalten.
Um ein Team zu erstellen, ist es erforderlich, das im Konto des Nutzers befindliche Team-Panel zu nutzen, in dem der Nutzer Informationen und Daten zum Team eingibt. Nach Erstellung eines Teams kann der Nutzer insbesondere eine Team-Profilseite erstellen, Teammitglieder hinzufügen, Terminarten und Planungsseiten innerhalb des Teams erstellen und Teammitgliedern bestimmte Rechte und Funktionen zuweisen.
Ein Teammitglied ist eine Person, mit der nach dem Ermessen des Nutzers, dem das Team gehört, ein potenzieller Teilnehmer oder ein Teilnehmer einen Termin vereinbaren kann oder die zu einem Termin innerhalb des Teams des Nutzers, dem das Team gehört, über Zencal eingeladen werden kann. Mitglied des Teams kann nur ein anderer Nutzer werden, der vom Teaminhaber und/oder Teamadministrator gemäß Absatz 6 unten benannt und hinzugefügt wird, und nur dann, wenn der Nutzer, dem das Team gehört, zuvor während des Bestellvorgangs für den kostenpflichtigen Plan gemäß Absatz 5 unten die entsprechende Anzahl von Plätzen für Teammitglieder angegeben hat. Ein Teammitglied hat einen begrenzten Zugang zu den Funktionen des Teams, der auf der Rolle dieses Teammitglieds beruht, gemäß den vom Teaminhaber und/oder Teamadministrator eingeräumten Rechten.
Während der Aufgabe einer Bestellung für einen kostenpflichtigen Plan gemäß § 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Nutzer, der ein Team erstellen und Teammitglieder hinzufügen möchte, verpflichtet, im Bestellformular die Anzahl der Plätze für Teammitglieder anzugeben, was zu einer entsprechenden Erhöhung des Preises für den gewählten Abonnementzeitraum des kostenpflichtigen Plans führt, gemäß der am Tag der Bestellung geltenden Preisliste. Die vom Nutzer angegebene Anzahl der Plätze für Teammitglieder ändert sich nicht und gilt für die gesamte Laufzeit des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan, und Zahlungen für nachfolgende Abonnementzeiträume werden unter Berücksichtigung der vom Nutzer während des Bestellvorgangs angegebenen Anzahl der Plätze für Teammitglieder erhoben. Beim Abschluss eines neuen Vertrags über einen kostenpflichtigen Plan wird das in diesem Absatz 5 beschriebene Verfahren wiederholt.
Das Hinzufügen eines Teammitglieds erfolgt über das Team-Panel im Konto des Nutzers, indem im entsprechenden Formular Vorname, Nachname und die dem Konto des Nutzers zugeordnete E-Mail-Adresse der Person angegeben werden, die Teammitglied werden soll, und anschließend auf die Schaltfläche „Add“ oder eine Schaltfläche mit gleichwertigem Inhalt geklickt wird. Nachdem ein Teammitglied hinzugefügt wurde, erhält die Person, der die Stellung eines Teammitglieds eingeräumt werden soll und die ein Nutzer ist, eine E-Mail von dem Nutzer, dem das Team gehört, die eine Einladung zum Beitritt zum Team enthält. Die Person, die Teammitglied werden soll, kann die Einladung annehmen, indem sie auf die in der E-Mail enthaltene Schaltfläche „Join Team“ oder eine Schaltfläche mit gleichwertigem Inhalt klickt.
Ist die zum Beitritt zum Team eingeladene Person kein Nutzer, muss diese Person von dem Nutzer, dem das Team gehört, darüber informiert werden, dass diese Person ein Benutzerkonto unter Verwendung der E-Mail-Adresse der Person einrichten muss, die beim Hinzufügen des Teammitglieds angegeben wurde – in dieser Situation ist die Einrichtung eines Benutzerkontos durch diese Person freiwillig, aber erforderlich, um dem Team beizutreten.
Ein Teammitglied kann jederzeit vom Inhaber und/oder Administrator des Teams über das im Benutzerkonto befindliche Team-Panel entfernt werden. Die Entfernung eines Teammitglieds berührt nicht die Anzahl der vom Nutzer gemäß Absatz 5 oben angegebenen Plätze für Teammitglieder, und anstelle des entfernten Teammitglieds kann ein neues Teammitglied zum Team hinzugefügt werden. Dieses Verfahren kann während der gesamten Laufzeit des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan wiederholt werden.
Der Nutzer ist als Teaminhaber allein verantwortlich für Handlungen und/oder Unterlassungen von Teammitgliedern, die innerhalb des Teams dieses Nutzers über Zencal vorgenommen werden. Jedes Mitglied des Teams ist als unabhängiger Nutzer gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen individuell verantwortlich für Handlungen und/oder Unterlassungen des Teammitglieds, die außerhalb des Teams vorgenommen werden.
§ 8. Nutzerinhalte
Der Nutzer ist in vollem Umfang verantwortlich für sämtliche Inhalte, die der Nutzer in Zencal, das Benutzerkonto und/oder das Team hochlädt, insbesondere Informationen, Daten, personenbezogene Informationen, Dateien, Bilder, Videos, Grafiken, sonstiges Material, Dokumente (z. B. die Bedingungen und/oder die Datenschutzerklärung des Nutzers), Links zu anderen Websites, sowie für deren Wahrhaftigkeit. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, in Zencal, das Benutzerkonto und/oder das Team nur solche Inhalte einzugeben, zu deren Eingabe der Nutzer berechtigt ist. Der Nutzer verpflichtet sich, dass die Handlungen des Nutzers in dieser Hinsicht keine Rechte Dritter verletzen. Der Betreiber haftet nicht für die in Absatz 1 oben genannten Nutzerinhalte.
Im Rahmen der Nutzung von Zencal hat der Nutzer die Möglichkeit, über das Benutzerkonto eigene Inhalte des Nutzers einzustellen, die dem Schutz unterliegen können, der unter anderem durch die Vorschriften des Gesetzes vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte oder des Gesetzes vom 30. Juni 2000 über das Recht des gewerblichen Eigentums vorgesehen ist, wie Texte, Fotografien, Filme, Grafiken, Logos, Marken, Dokumente, einschließlich der Bedingungen und/oder der Datenschutzerklärung des Nutzers, und sobald der Nutzer diese Inhalte in Zencal einschließlich des Kontos des Nutzers hochlädt, erteilt der Nutzer dem Betreiber eine nicht ausschließliche, unentgeltliche, räumlich unbeschränkte, zeitlich unbeschränkte Lizenz mit der Möglichkeit, Unterlizenzen zu erteilen, diese Inhalte in den folgenden Nutzungsfeldern zu nutzen:
- hinsichtlich der Aufzeichnung und Vervielfältigung von Inhalten die Herstellung von Vervielfältigungsstücken solcher Inhalte mit einer bestimmten Technik, einschließlich digitaler und magnetischer Aufzeichnung sowie Drucktechnik;
- hinsichtlich des Verkehrs des Originals oder der Vervielfältigungsstücke, auf denen der Inhalt festgelegt wurde, das Inverkehrbringen des Originals oder der Vervielfältigungsstücke des Werks;
- soweit der Inhalt auf eine andere Weise als die unter (b) oben genannte verbreitet wird, die Ausstellung, die Wiedergabe, die Sendung und die Weitersendung des Inhalts sowie die öffentliche Zugänglichmachung des Inhalts in einer Weise, dass jede Person von einem Ort und zu einer Zeit ihrer Wahl darauf zugreifen kann, einschließlich der Zugänglichmachung des Inhalts im Internet, insbesondere über Zencal.
Der Nutzer sichert zu und gewährleistet, dass die von der oben genannten Lizenz erfassten Nutzerinhalte keine Rechte Dritter verletzen und dass der Nutzer berechtigt ist, die genannte Lizenz zu erteilen. Der Nutzer haftet in vollem Umfang für alle Schäden, die dem Betreiber durch die Einstellung von Nutzerinhalten in Zencal, das Benutzerkonto, das Team und/oder die Website sowie durch die Nutzung solcher Nutzerinhalte durch den Betreiber aufgrund der oben genannten Lizenz entstehen.
Indem der Nutzer in Zencal, dem Konto des Nutzers, einschließlich des Teams, Inhalte einstellt, die ein Bildnis eines Dritten enthalten, sichert der Nutzer zu und gewährleistet, dass der Nutzer die entsprechende Ermächtigung des betreffenden Dritten zur Nutzung seines oder ihres Bildnisses hat. Der Nutzer gewährleistet und garantiert, dass die Einstellung der im vorstehenden Satz genannten Inhalte sowie die Erteilung der Lizenz unter den in Absatz 3 oben genannten Bedingungen keine Rechte des betreffenden Dritten verletzen.
Der Nutzer verpflichtet sich und gewährleistet, dass der Nutzer den Betreiber für den Fall, dass ein Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der Nutzerinhalte durch den Betreiber Ansprüche gegen den Betreiber erhebt, von jeder Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der Nutzerinhalte freistellt und alle damit verbundenen Kosten trägt, einschließlich der Kosten des Rechtsstreits und der Rechtsberatung.
§ 9. Zahlungen für den kostenpflichtigen Plan und Aufgabe der Bestellung
Zahlungen für den kostenpflichtigen Plan, die der Nutzer an den Betreiber leistet, erfolgen über die Plattform Stripe, die Online-Zahlungsdienste bereitstellt und unter www.stripe.com verfügbar ist, gemäß den Bedingungen der Zahlungsdienste von Stripe, die auf der angegebenen Website zu finden sind. Zahlungen erfolgen ausschließlich unter Verwendung der Zahlungskarte des Nutzers und der vom Nutzer angegebenen Zahlungskartendaten. Der Betreiber hat keinen Zugang zu den vom Nutzer angegebenen Zahlungskartendaten und verarbeitet diese Daten nicht.
Zahlungen erfolgen nur im Modell automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen (Abonnement), die periodisch, automatisch und unmittelbar vom Nutzer von der Zahlungskarte eingezogen werden, die der Nutzer während des Bestellvorgangs für die erste Zahlung für den Abonnementzeitraum angegeben hat. Als Bedingung für den Abschluss des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan muss der Nutzer zustimmen, automatisch verlängerbare wiederkehrende Zahlungen (Abonnement) zu leisten und die damit verbundene wiederkehrende Belastung der vom Nutzer bestimmten Zahlungskarte hinzunehmen, was bedeutet, dass der Vertrag über den kostenpflichtigen Plan automatisch und zyklisch für einen festen Zeitraum verlängert wird, der dem im Rahmen des Bestellvorgangs gewählten Abonnementzeitraum entspricht, bis der Nutzer auf die automatisch verlängerbaren wiederkehrenden Zahlungen verzichtet, auf die in Absatz 8 unten Bezug genommen wird.
Alle in der Preisliste angegebenen Preise enthalten die anwendbaren Steuern und sind in US-Dollar und/oder einer anderen in der Preisliste angegebenen Währung ausgedrückt.
Der Zeitpunkt, zu dem die Zahlung geleistet wird, ist der Zeitpunkt, zu dem die Plattform Stripe die Zahlung positiv verifiziert. Die erste Zahlung für einen Abonnementzeitraum (im Rahmen des Bestellvorgangs) erfolgt in Form einer Vorauszahlung, und nachfolgende Zahlungen für nachfolgende Abonnementzeiträume erfolgen automatisch und zyklisch für den während des Bestellvorgangs gewählten Abonnementzeitraum, vorbehaltlich § 7 Absatz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gemäß den Absätzen 16–18 unten, gemäß der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisliste, bis der Nutzer die automatisch verlängerbaren wiederkehrenden Zahlungen gemäß Absatz 8 unten storniert.
Der Nutzer kann über das Benutzerkonto jederzeit darauf verzichten, Zahlungen in Form automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen aus dem Vertrag über den kostenpflichtigen Plan zu leisten. Der Nutzer kann die automatisch verlängerbaren wiederkehrenden Zahlungen (zyklische Verlängerung des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan) im Benutzerkonto stornieren, indem er auf die Schaltfläche „Cancel“ oder einen gleichwertigen Text klickt und/oder eine Nachricht an den Betreiber an die folgende E-Mail-Adresse sendet: hello@zencal.io. Nach dem im vorstehenden Satz genannten Verzicht hat der Nutzer Zugang zum kostenpflichtigen Plan bis zum Ende des Abonnementzeitraums, für den die letzte Zahlung geleistet wurde.
Der Nutzer stellt sicher, dass auf der vom Nutzer für automatisch verlängerbare wiederkehrende Zahlungen bestimmten Zahlungskarte ausreichende Mittel verfügbar sind.
Die Geltung des ersten Abonnementzeitraums, einschließlich des Zugangs zum kostenpflichtigen Plan, beginnt unmittelbar mit dem Abschluss des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan, der zu dem in § 10 Absatz 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebenen Zeitpunkt geschlossen wird.
Während des Bestellvorgangs erklärt der Nutzer, dass der Nutzer den Vertrag über den kostenpflichtigen Plan als Verbraucher oder Quasi-Verbraucher oder als Person schließt, die nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, indem er die entsprechenden Daten in das hierfür vorgesehene Formular eingibt und das entsprechende Kontrollkästchen markiert.
Das Bestellformular ist vollständig, wahrheitsgemäß und gemäß den in seinem Inhalt enthaltenen Anweisungen auszufüllen. Während des Bestellvorgangs wählt der Nutzer insbesondere den Abonnementzeitraum unter Berücksichtigung von § 7 Absatz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nimmt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und gibt die Zahlungskarte an.
Darüber hinaus wird der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, während des Bestellvorgangs (vor Beginn der Erfüllung) darüber informiert, dass der Nutzer das Recht verliert, vom Vertrag über den kostenpflichtigen Plan zurückzutreten, nachdem der Betreiber die Erfüllung erbracht hat, wenn der Nutzer wünscht (zustimmt), dass der Betreiber die Dienste vollständig vor Ablauf der 14-tägigen Frist für den Widerruf des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan erbringt, und diese Information zur Kenntnis nimmt. Ein Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann eine solche Zustimmung erteilen, indem er eine gesonderte Willenserklärung hierzu abgibt und das entsprechende Kontrollkästchen markiert.
Nach Ausfüllen des Bestellformulars leistet der Nutzer die erste Zahlung über die vom Nutzer angegebene Zahlungskarte gemäß diesem § 9.
Informationen im Zusammenhang mit der Möglichkeit, einen bestimmten Vertrag über den kostenpflichtigen Plan zu schließen, werden dem Nutzer jeweils im Benutzerkonto und/oder auf der Website sowie während des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt.
Der Betreiber sendet an die E-Mail-Adresse des Nutzers, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde, eine Bestätigung des Abschlusses des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan, eine Bestätigung der Zustimmung des Nutzers zur Leistung automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen und der damit verbundenen zyklischen Belastung der Zahlungskarte des Nutzers, und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden der Bestätigung beigefügt. Dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, sendet der Betreiber außerdem eine Bestätigung des Willens des Nutzers, die Dienste vollständig unter Umständen erbringen zu lassen, die den Verlust des Widerrufsrechts vom Vertrag zur Folge haben, sowie der Kenntnisnahme der Information über den Verlust dieses Rechts.
Der Nutzer wird vom Betreiber per E-Mail und/oder über das Benutzerkonto mindestens 7 Tage vor dem Ende des laufenden Abonnementzeitraums über das Enddatum des laufenden Abonnementzeitraums und das Datum informiert, an dem die Zahlung für den nächsten Abonnementzeitraum eingezogen wird, das stets auf den ersten Tag des nächsten Abonnementzeitraums fällt.
Wird der entsprechende geschuldete Betrag nicht innerhalb der vom Betreiber in der in Absatz 16 oben genannten Mitteilung angegebenen Frist von der Zahlungskarte des Nutzers eingezogen, sendet der Betreiber dem Nutzer per E-Mail an die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegebene oder später im Benutzerkonto aktualisierte E-Mail-Adresse eine Mitteilung über das Fehlschlagen der Zahlung und mögliche Schritte zur Leistung der Zahlung, und in einer solchen Situation hat der Nutzer einen bedingten Zeitraum des Zugangs zum kostenpflichtigen Plan innerhalb des nächsten Abonnementzeitraums, während dessen weitere Versuche unternommen werden, den entsprechenden geschuldeten Betrag von der Zahlungskarte des Nutzers einzuziehen, von denen es nicht mehr als 3 gibt. Das Fehlschlagen des letzten Versuchs, das entsprechende Entgelt von der Zahlungskarte des Nutzers einzuziehen, führt zum sofortigen Verlust des Zugangs des Nutzers zum kostenpflichtigen Plan mit allen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Folgen, und der Vertrag über den kostenpflichtigen Plan endet unmittelbar nach dem Fehlschlagen des letzten Versuchs, das entsprechende Entgelt von der Zahlungskarte des Nutzers einzuziehen.
Zur Vermeidung von Zweifeln wird die Dauer des nachfolgenden Abonnementzeitraums unabhängig von dem Datum, an dem die Zahlungskarte des Nutzers mit der in den Absätzen 16–17 oben genannten entsprechenden Zahlung belastet wird (sei es im Rahmen des ersten oder eines nachfolgenden Versuchs), ab dem Datum der ersten in Absatz 16 oben genannten Zahlung berechnet.
Der Nutzer stimmt zu, dass Steuerrechnungen ausschließlich in elektronischer Form gemäß dem geltenden Recht ausgestellt, an die vom Nutzer bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegebene oder später im Benutzerkonto aktualisierte E-Mail-Adresse gesendet und im Benutzerkonto zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, im Zahlungsformular richtige und wahrheitsgemäße Daten anzugeben, die für die Ausstellung von Steuerrechnungen erforderlich sind. Steuerrechnungen werden ausgestellt, nachdem der Nutzer die Zahlung geleistet hat. Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, ist berechtigt, die in diesem Absatz 19 genannte Zustimmung jederzeit zu widerrufen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Rabatte anzubieten und/oder Werbeaktionen durchzuführen, deren Regeln jeweils in gesonderten Bedingungen festgelegt werden, die der Betreiber dem Nutzer zur Verfügung stellt.
§ 10. Nutzung des kostenpflichtigen Plans. Geltung des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan
Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Plan wird für einen festen Zeitraum geschlossen, der dem während des Bestellvorgangs gewählten Abonnementzeitraum entspricht, unmittelbar nach ordnungsgemäßer Aufgabe der Bestellung und erster Zahlung, und mit einem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nur dann, wenn dieser Nutzer während des Bestellvorgangs seinen Willen geäußert hat, die Dienste vollständig vor Ablauf der Frist für den Widerruf des Vertrags gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbringen zu lassen. Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Plan wird periodisch für einen festen Zeitraum verlängert, der dem während des Bestellvorgangs gewählten Abonnementzeitraum entspricht, bis der Nutzer den kostenpflichtigen Plan gemäß § 11.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kündigt.
Der Nutzer erhält Zugang zum kostenpflichtigen Plan unmittelbar mit dem Abschluss des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan, und hinsichtlich eines Nutzers, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nur dann, wenn dieser Nutzer während des Bestellvorgangs seinen Willen geäußert hat, die Dienste vollständig vor Ablauf der Frist für den Widerruf des Vertrags erbringen zu lassen, gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Während der Zeit der Nutzung eines Plans durch den Nutzer ist es nicht möglich, im Konto des Nutzers auf einen anderen Plan zuzugreifen.
§ 11. Verzicht auf den Plan
Der Nutzer kann den kostenpflichtigen Plan jederzeit kündigen.
Im Fall der Nutzung eines gewählten kostenpflichtigen Plans kann der Nutzer auf diesen kostenpflichtigen Plan verzichten, indem er eine Erklärung über den Verzicht auf Zahlungen in Form automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen (zyklische Verlängerung des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan) gemäß § 9.8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgibt. In diesem Fall wird die Aufhebung des Zugangs zum kostenpflichtigen Plan am Ende des Abonnementzeitraums wirksam, für den die letzte Zahlung geleistet wurde, und daher hat der Nutzer Zugang zum kostenpflichtigen Plan bis zum Ende dieses Abonnementzeitraums. Der Vertrag über den kostenpflichtigen Plan endet am Ende des Abonnementzeitraums, in dem der Nutzer auf Zahlungen in Form automatisch verlängerbarer wiederkehrender Zahlungen verzichtet hat.
Die Nichtzahlung des nächsten Abonnementzeitraums durch den Nutzer gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt dem Verzicht des Nutzers auf den kostenpflichtigen Plan im Sinne dieses Abschnitts 3 gleich, vorbehaltlich § 9 Abschnitt 17 zweiter Satz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Mit Beendigung des Vertrags über den kostenpflichtigen Plan wird das Konto des Nutzers automatisch gesperrt, mit allen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Folgen. Sie erkennen an und stimmen zu, dass eine Änderung des kostenpflichtigen Plans mit einer Beschränkung der im Rahmen des Benutzerkontos verfügbaren Funktionen und Dienste verbunden ist, wie in den Plänen angegeben, und eine solche Beschränkung insbesondere im Verlust des Zugangs zu bestimmten im Benutzerkonto gespeicherten Informationen, Inhalten oder Daten (einschließlich Teamdaten) oder in deren dauerhafter Löschung bestehen kann.
§ 12. Widerruf des Vertrags in Bezug auf den Verbraucher und den Quasi-Verbraucher
Die Bestimmungen dieses § 12 gelten nur für den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, ist berechtigt, innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Abschlusses des Vertrags ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, Kosten entstehen.
Um das in Absatz 2 oben genannte Widerrufsrecht auszuüben, soll der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, innerhalb der in Absatz 2 oben genannten Frist den Betreiber über die Entscheidung zum Widerruf informieren, indem er eine Erklärung in beliebiger Form an den Betreiber richtet und diese Erklärung auf dem Postweg an die Anschrift des Betreibers Zencal sp. z o.o., ul. Mogilska 65, 31-545 Kraków und/oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Betreibers hello@zencal.io sendet. Die Absendung der Erklärung an den Betreiber vor Ablauf der in Absatz 2 oben genannten Frist genügt zur Fristwahrung. Ein Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann auch das Musterformular verwenden, das Anlage Nr. 2 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bildet; dies ist jedoch nicht verpflichtend.
Der Betreiber bestätigt dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, unverzüglich den Eingang der Widerrufserklärung vom Vertrag per E-Mail an die Adresse, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde.
Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, hat nicht das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Betreiber die Dienste vollständig mit der ausdrücklichen und vorherigen Zustimmung des Nutzers erbracht hat, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, der vor Beginn der Erbringung der Dienste darüber informiert wurde, dass der Nutzer nach der Erfüllung durch den Betreiber das Recht verliert, vom Vertrag zurückzutreten, und der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, dies zur Kenntnis genommen hat. Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, wird über den Verlust des Rechts, vom Vertrag zurückzutreten, gemäß den anwendbaren Rechtsvorschriften informiert. Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann die Zustimmung des Nutzers während des Bestellvorgangs erteilen, indem er eine gesonderte Willenserklärung hierzu abgibt und das entsprechende Kontrollkästchen markiert.
Im Fall eines wirksamen Widerrufs des Vertrags gilt der Vertrag als nicht geschlossen, und der Betreiber erstattet dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, die geleistete Zahlung spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser Nutzer die Widerrufserklärung vom Vertrag abgegeben hat. Die geleistete Zahlung wird auf dieselbe Weise erstattet, auf die der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, die Zahlung geleistet hat.
Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist und der den Willen des Nutzers geäußert hat, die Dienste vollständig vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist erbringen zu lassen, und der anschließend das Recht des Nutzers ausübt, vom Vertrag zurückzutreten, erkennt an, dass die Ausübung des Widerrufsrechts die Zahlung für die bis zum Widerruf des Vertrags erbrachte Erfüllung nach sich zieht. Der Betreiber nimmt eine anteilige Abrechnung der geleisteten Zahlung im Verhältnis zur Nutzungszeit des Dienstes durch den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, spätestens 14 Tage ab dem Tag vor, an dem dieser Nutzer eine Widerrufserklärung vom Vertrag abgegeben hat. Diesem Nutzer wird ein Teil der geleisteten Zahlung auf dieselbe Weise erstattet, auf die die Zahlung geleistet wurde.
§ 13. Ergänzende Bestimmungen für den Verbraucher und den Quasi-Verbraucher
Dieser § 13 gilt nur für den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist. Einzelheiten der Rechte des Nutzers, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, sind in den Vorschriften des Gesetzes über die Verbraucherrechte vom 30. Mai 2014 festgelegt, und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen sie nicht beschränken und/oder ändern.
Der Betreiber haftet für die nicht rechtzeitige Bereitstellung von Zencal und/oder des Dienstes und dafür, dass Zencal und/oder der Dienst nicht dem Vertrag entsprechen.
Wenn Zencal und/oder der Dienst nicht rechtzeitig bereitgestellt wurden, hat der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, das Recht, die Bereitstellung von Zencal und/oder des Dienstes zu verlangen, gemäß dem in § 19 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Beschwerdeverfahren. Stellt der Betreiber Zencal und/oder den Dienst nicht unverzüglich und/oder innerhalb einer mit dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, ausdrücklich vereinbarten zusätzlichen Frist bereit, kann der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, vom Vertrag auf die in § 12 Absatz 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebene Weise zurücktreten.
Der Betreiber haftet für jede Vertragswidrigkeit von Zencal und/oder des Dienstes, die zu dem Zeitpunkt eingetreten ist und/oder offenbar geworden ist, zu dem Zencal und/oder der Dienst bereitgestellt werden sollte.
Wenn Zencal und/oder der Dienst nicht dem Vertrag entsprechen, kann der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, verlangen, dass sie in Übereinstimmung mit dem Vertrag gebracht werden, oder eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben. Der Betreiber kann es ablehnen, Zencal und/oder den Dienst in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu bringen, wenn die Herstellung der Vertragsmäßigkeit von Zencal und/oder des Dienstes auf die vom Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, gewählte Weise unmöglich ist oder für den Betreiber unverhältnismäßige Kosten erfordern würde.
Wenn Zencal und/oder der Dienst nicht dem Vertrag entsprechen, kann der Betreiber eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:
- die Herstellung der Vertragsmäßigkeit unmöglich ist oder unverhältnismäßige Kosten erfordert;
- der Betreiber Zencal und/oder den Dienst nicht in Übereinstimmung mit dem Vertrag gebracht hat;
- die Vertragswidrigkeit fortbesteht, obwohl der Betreiber versucht hat, Zencal und/oder den Dienst in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu bringen;
- die Vertragswidrigkeit von Zencal und/oder des Dienstes so erheblich ist, dass sie entweder eine sofortige Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag rechtfertigt;
- aus der Erklärung des Betreibers und/oder den Umständen hervorgeht, dass er Zencal und/oder den Dienst nicht innerhalb einer angemessenen Frist und/oder ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Nutzer in Übereinstimmung mit dem Vertrag bringen wird.
Der Betreiber ist berechtigt, einen Anspruch nicht anzuerkennen, wonach Zencal und/oder der Dienst nicht dem Vertrag entsprechen, insbesondere wenn:
- die digitale Umgebung (Hardware, Software und Netzwerkverbindungen, die der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, verwendet, um auf Zencal und/oder den Dienst zuzugreifen und/oder sie zu nutzen) des Nutzers, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nicht mit den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten technischen Anforderungen kompatibel ist;
- ein Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, eine Mitwirkungspflicht nicht erfüllt, um festzustellen, ob die nicht rechtzeitige Vertragsmäßigkeit von Zencal und/oder des Dienstes auf die Merkmale der digitalen Umgebung des Nutzers zurückzuführen ist.
Ein Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der Dienst gegen Zahlung eines Preises erbracht wird und die Vertragswidrigkeit unerheblich ist.
Ein Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann vom Vertrag zurücktreten, ohne zur Bereitstellung von Zencal und/oder des Dienstes aufgefordert worden zu sein, wenn:
- der Betreiber erklärt hat und/oder aus den Umständen hervorgeht, dass er Zencal und/oder den Dienst nicht bereitstellen wird; und/oder
- der Betreiber und der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, vereinbart haben und/oder aus den Umständen des Vertrags hervorgeht, dass eine bestimmte Frist für die Bereitstellung von Zencal und/oder des Dienstes für den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, von wesentlicher Bedeutung war, und der Betreiber Zencal und/oder den Dienst nicht innerhalb dieser Frist bereitgestellt hat.
§ 14. Geistiges Eigentum
Der Betreiber erteilt dem Nutzer mit Abschluss des Vertrags für die Dauer des Vertrags eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht übertragbare, räumlich unbeschränkte, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung von Zencal einschließlich der Dienste, entsprechend dem Zweck von Zencal einschließlich der Dienste und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Alle Rechte an Zencal sowie an den einzelnen Elementen von Zencal sowie alle in Zencal und/oder auf der Website enthaltenen Inhalte und Materialien (Quellcode, Software, Datenbanken, Filme, Audioaufnahmen, Logos, Fotografien, Texte, Grafiken, Lösungen und andere Dateien) gehören dem Betreiber und/oder Stellen, mit denen der Betreiber entsprechende Verträge geschlossen hat, und können dem Schutz nach den Vorschriften des Gesetzes vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte und den Vorschriften des Gesetzes vom 27. Juli 2001 über den Schutz von Datenbanken unterliegen.
Ohne die unter Androhung der Nichtigkeit schriftlich erklärte Zustimmung des Betreibers ist jede Vervielfältigung (Kopieren, Reproduzieren, Verbreiten, Speichern in Suchsystemen, Einstellen auf einer anderen Website usw.) der in Absatz 2 oben genannten Inhalte untersagt, vorbehaltlich § 14 Absatz 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, erteilt dem Betreiber eine unentgeltliche, nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung des Namens, des Logos und/oder der Marken des Nutzers für Werbe- und Reklamezwecke von Zencal, unter anderem durch Darstellung jedes davon auf der Website, in Zencal, in den Profilen des Betreibers in sozialen Medien und/oder in Werbematerialien (z. B. Portfolio), die an potenzielle Nutzer gerichtet sind, zusammen mit der Information, dass der Nutzer Zencal nutzt. Der Nutzer sichert zu und gewährleistet, dass dem Nutzer die vollen Urheberrechte am Namen, am Logo und an den Marken des Nutzers zustehen und dass deren Nutzung gemäß der in diesem Absatz beschriebenen Lizenz keine Rechte Dritter verletzt.
§ 15. Rechte und Pflichten des Nutzers
Der Betreiber informiert den Nutzer, dass der Betreiber dem Nutzer lediglich Zencal zur Verfügung stellt und der Nutzer eigene Entscheidungen des Nutzers über die Nutzung von Zencal trifft und der Betreiber daher keinen Einfluss auf diese Entscheidungen des Nutzers hat.
Der Nutzer kann das Benutzerkonto innerhalb der in Zencal bereitgestellten Funktionen, einschließlich der Daten und/oder Inhalte des Nutzers, gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbstständig verwalten.
Der Nutzer kann die Profilseiten und/oder Planungsseiten des Nutzers mit potenziellen Teilnehmern oder Teilnehmern teilen, um diesen Personen den Zugang zu den Profilseiten und/oder Planungsseiten des Nutzers gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ermöglichen.
Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Nutzung von Zencal:
- Zencal einschließlich des Benutzerkontos entsprechend ihrem Bestimmungszweck zu nutzen;
- bei der Nutzung von Zencal im Einklang mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem allgemein geltenden Recht, den guten Sitten und unter Achtung der Persönlichkeitsrechte Dritter zu handeln;
- Zencal in einer Weise zu nutzen, die andere Nutzer, Teilnehmer und/oder andere Dritte nicht stört;
- keinen unbefugten Zugang zu anderen Benutzerkonten zu erlangen;
- davon abzusehen, im Rahmen der Nutzung von Zencal einschließlich des Benutzerkontos rechtswidrige, unsittliche und/oder unethische Inhalte bereitzustellen;
- im Rahmen der Nutzung von Zencal einschließlich des Benutzerkontos keine Tätigkeit auszuüben, die rechtswidrig, sittenwidrig und/oder den Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens zuwider ist;
- davon abzusehen, unaufgeforderte kommerzielle Informationen zu versenden;
- von Handlungen abzusehen, die den Betreiber, Zencal und/oder die IKT-Systeme des Betreibers nachteilig beeinflussen können;
- auf sprachliche Korrektheit zu achten;
- auf Zencal keine Werbeinhalte und/oder kommerziellen Informationen mit dem Ziel anzuzeigen, zur Nutzung von mit Zencal konkurrierenden Plattformen zu ermutigen;
- keine Links zu Websites einzurichten, die gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder allgemein geltende Gesetze verstoßen;
- davon abzusehen, Sicherheitsmaßnahmen zu durchbrechen und/oder zu umgehen;
- davon abzusehen, ein Reverse Engineering oder eine Dekompilierung vorzunehmen und/oder eine andere Handlung mit dem Ziel auszuführen, den Quellcode von Zencal zu erlangen;
- davon abzusehen, auf verbotene Bereiche von Zencal zuzugreifen;
- davon abzusehen, Viren, Würmer, Trojaner und/oder andere schädliche Elemente zu übermitteln.
Der Nutzer ist verpflichtet, aus eigener Verantwortung die Übereinstimmung der bei der Nutzung von Zencal einschließlich des Benutzerkontos gegenüber potenziellen Teilnehmern und/oder Teilnehmern und/oder Teammitgliedern vorgenommenen Handlungen mit dem allgemein geltenden Recht sicherzustellen.
Der Nutzer erkennt an, dass der Betreiber dem Nutzer keine Dokumentation zur Verfügung stellt.
Wenn der Nutzer Handlungen im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Benutzerkontos und/oder andere Handlungen im Rahmen der Nutzung eines Benutzerkontos unter Mitwirkung Dritter vornimmt, ist ein solcher Nutzer verpflichtet sicherzustellen, dass solche Handlungen nur von Personen vorgenommen werden, die ordnungsgemäß bevollmächtigt sind, im Namen eines solchen Nutzers zu handeln.
Eine Person, die Handlungen im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Benutzerkontos im Namen und für Rechnung einer juristischen Person vornimmt, muss über die entsprechende Berechtigung zur Vornahme solcher Handlungen verfügen.
Der Nutzer ist verpflichtet, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, die im Hinblick auf die Sicherung des Benutzerkontos gegen unbefugte Nutzung angemessen und den bestehenden Risiken entsprechend sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über jede unbefugte Nutzung des Benutzerkontos und/oder jeden Verdacht einer solchen Nutzung zu benachrichtigen.
§ 16. Rechte und Pflichten des Betreibers
Der Betreiber wird sich nach besten Kräften bemühen, dass Zencal funktioniert und die Dienste beständig, ununterbrochen und fehlerfrei mit der gebotenen Sorgfalt erbracht werden. Nachdem der Nutzer eine Beschwerde und/oder eine Anweisung an den Betreiber zur Durchführung einer technischen Supportmaßnahme übermittelt hat, behält sich der Betreiber das Recht vor, auf das Benutzerkonto zuzugreifen und/oder in das Benutzerkonto einzugreifen, um Fehlfunktionen von Zencal und/oder der Dienste festzustellen und/oder den ordnungsgemäßen Betrieb des Benutzerkontos wiederherzustellen.
Der Nutzer erkennt an, dass Zencal einschließlich der Dienste einem Prozess der technologischen und technischen Entwicklung unterliegt und der Betreiber daher jederzeit berechtigt ist, Änderungen an Zencal und/oder den Diensten, am Umfang der Dienste und/oder an ihren Funktionen und/oder Parametern, ihre Erweiterung und/oder Änderungen ihres Umfangs vorzunehmen, gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den allgemein geltenden Gesetzen und Vorschriften.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Änderungen an Zencal und/oder dem Dienst vorzunehmen, die zur Einhaltung des Vertrags nicht erforderlich sind, indem neue Funktionen und/oder Parameter zu Zencal und/oder dem Dienst hinzugefügt und/oder bestehende Funktionen geändert werden, aufgrund der Notwendigkeit, den Betrieb von Zencal und/oder die Erbringung des Dienstes auf hohem Niveau sicherzustellen.
Die oben genannte Änderung zieht keine Kosten aufseiten des Nutzers nach sich, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Der Betreiber informiert den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, in klarer und verständlicher Weise per E-Mail über Änderungen.
Wenn die Änderung den Zugang des Nutzers, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, zu Zencal und/oder den Diensten und/oder die Nutzung von Zencal und/oder der Dienste wesentlich und nachteilig beeinflusst, informiert der Betreiber einen solchen Nutzer über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung und über das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag der Änderung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Der Betreiber informiert den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, über Aktualisierungen von Zencal und/oder der Dienste, einschließlich solcher, die Sicherheitsfunktionen betreffen und erforderlich sind, um Zencal und/oder die Dienste vertragsgemäß zu machen, und stellt solche Aktualisierungen dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, für die Dauer der Erbringung der Dienste zur Verfügung.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine zeitlich begrenzte technische Unterbrechung des Betriebs von Zencal einzuführen, die mit Service- und/oder Wartungsarbeiten zusammenhängt. Der Betreiber wird alle Anstrengungen unternehmen, damit die technische Unterbrechung so kurz wie möglich ist.
Eine Unterbrechung des Zugangs zu Zencal und/oder den Diensten und/oder ein fehlerhafter Betrieb von Zencal und/oder der Dienste kann durch Ursachen verursacht werden, die außerhalb der Kontrolle des Betreibers liegen, einschließlich höherer Gewalt und/oder unbefugter Eingriffe Dritter.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Inhalte zu überprüfen, die der Nutzer in Zencal einschließlich des Benutzerkontos hochgeladen hat.
Der Nutzer erkennt an, dass der Betreiber bei der Bereitstellung von Zencal und der Dienste mit Dritten zusammenarbeiten kann.
Im Fall eines Verstoßes des Nutzers gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Betreiber berechtigt, dem Nutzer eine Verwarnung zu erteilen, den Zugang zum Benutzerkonto vorübergehend zu sperren sowie die geeigneten rechtlichen Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
§ 17. Haftung
Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer nicht, wenn der Nutzer keinen Zugang zum Internet hat und/oder ein solcher Zugang zum Internet erheblich eingeschränkt ist und/oder wenn Fehlfunktionen von Zencal und/oder der Dienste durch Fehlfunktionen aufseiten des Nutzers und/oder des Anbieters der vom Nutzer genutzten Internetverbindung verursacht werden.
Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer nicht, wenn die Störung von Zencal und/oder der Dienste durch Handlungen und/oder Unterlassungen des Nutzers verursacht wird, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Jede Fehlfunktion von Zencal und/oder der Dienste, die durch eine schuldhafte Handlung und/oder Unterlassung des Nutzers verursacht wird, fällt in die Verantwortung des Nutzers.
Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nicht für Ausfälle der Geräte und/oder der Software des Nutzers, die sich bei der Nutzung von Zencal ergeben.
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Handlungen und/oder Unterlassungen des Nutzers bei der Nutzung von Zencal durch den Nutzer, einschließlich des Benutzerkontos.
Der Betreiber haftet nicht für Handlungen und/oder Unterlassungen potenzieller Teilnehmer oder Teilnehmer, die Zencal nutzen.
Der Betreiber ist nicht Partei von Verträgen, die zwischen dem Nutzer und einem Teilnehmer und/oder einem Teammitglied und/oder anderen Dritten geschlossen werden.
Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Durchführung von über Zencal vereinbarten Terminen und haftet daher nicht für das tatsächliche Nichtstattfinden von über Zencal vereinbarten Terminen aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle von Zencal und/oder des Betreibers liegen.
Der Betreiber beachtet Artikel 14 Absatz 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg.
Gegenüber dem Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, ist die Haftung des Betreibers aus der Gewährleistung in den Grenzen ausgeschlossen, die das allgemein geltende Recht zulässt.
Vorbehaltlich zwingender Rechtsvorschriften ist die gesamte und maximale Haftung des Betreibers gegenüber einem Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, im Zusammenhang mit der Nutzung von Zencal einschließlich der Dienste auf den tatsächlichen Schaden beschränkt, umfasst keinen entgangenen Gewinn und ist auf einen Betrag in Höhe der letzten vom Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, geleisteten Zahlung beschränkt.
In einer Situation, in der ein Nutzer, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nur den kostenlosen Plan nutzt und keine Zahlung für die Dienste geleistet hat, ist die maximale Haftung des Betreibers gegenüber einem solchen Nutzer auf den Betrag beschränkt, der dem Nettopreis des günstigsten in der Preisliste angebotenen kostenpflichtigen Plans entspricht.
Die Beschränkung der Haftung des Betreibers gilt nicht für einen Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist. Die Haftung des Betreibers gegenüber dem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, wird durch die Vorschriften des allgemein geltenden Rechts und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
§ 18. Außergerichtliche Bearbeitung von Beschwerden und Beilegung von Ansprüchen durch den Verbraucher und den Quasi-Verbraucher
Der Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, ist berechtigt, außergerichtliche Wege der Bearbeitung von Beschwerden und der Beilegung von Ansprüchen zu nutzen, insbesondere das Recht, sich an ein ständiges Verbraucherschiedsgericht mit dem Antrag zu wenden, einen aus dem geschlossenen Vertrag entstandenen Streit beizulegen, und/oder an einen Bezirks- (Stadt-)Verbraucherombudsmann und/oder eine gesellschaftliche Organisation, zu deren satzungsmäßigen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört, um Unterstützung bezüglich des Vertrags zu erhalten.
Sollten Streitigkeiten entstehen, schlägt der Betreiber die Nutzung gütlicher Methoden zu ihrer Beilegung vor, insbesondere über die Plattform ec.europa.eu/consumers/odr.
Ausführliche Informationen über außergerichtliche Mittel der Anspruchsgeltendmachung sind auf der Website verfügbar unter www.uokik.gov.pl.
§ 19. Beschwerdeverfahren
Im Fall eines fehlerhaften und/oder nicht vertragsgemäßen Betriebs von Zencal und/oder der Erbringung der Dienste durch den Betreiber hat der Nutzer das Recht, eine Beschwerde einzureichen.
Der Nutzer kann eine Beschwerde beim Betreiber per E-Mail an die E-Mail-Adresse einreichen: hello@zencal.io und/oder schriftlich an die Anschrift des Betreibers: Zencal sp. z o.o., ul. Mogilska 65, 31-545 Kraków.
Eine Beschwerde soll mindestens die Daten des Nutzers enthalten (Vorname, Nachname, Firmenname des Nutzers, der nicht Verbraucher ist), einschließlich der E-Mail-Adresse des Nutzers, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde, eine detaillierte Beschreibung des Problems, das Grundlage der Beschwerde ist, insbesondere die Angabe der Unregelmäßigkeiten, ihrer Umstände, des Datums ihres Auftretens und des Verlangens des Nutzers bezüglich der Beschwerde.
Der Eingang einer gültigen Beschwerdemitteilung beim Betreiber leitet das Beschwerdeverfahren ein. Der Betreiber prüft die Beschwerde innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag des Eingangs der Beschwerde und gibt an, ob er die Beschwerde anerkennt und, wenn ja, wie er sie umzusetzen beabsichtigt, oder ob er die Beschwerde nicht anerkennt, unter Begründung seiner Position. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Frist für die Prüfung der Beschwerde in komplizierten Fällen auf bis zu 30 Kalendertage zu verlängern, und dieser Vorbehalt gilt nicht für den Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Hat der Betreiber nicht innerhalb der oben genannten Fristen auf die Beschwerde geantwortet, gilt die Beschwerde als vom Betreiber anerkannt.
Eine Antwort auf die Beschwerde wird dem Nutzer per E-Mail an die E-Mail-Adresse gesendet, die der Nutzer bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert hat. Der Nutzer kann verlangen, dass die Beschwerde schriftlich per Einschreiben an die in der Beschwerde angegebene Anschrift des Nutzers beantwortet wird.
Wenn die in der Beschwerde enthaltenen Informationen und/oder Daten es unmöglich machen, die Beschwerde zu prüfen, wird der Betreiber den Nutzer kontaktieren, um Zweifel zu klären und/oder Informationen und/oder Daten bereitzustellen, die zur Prüfung der Beschwerde erforderlich sind.
§ 20. Schlussbestimmungen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Republik Polen. Soweit hierin nichts geregelt ist, gelten die allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Republik Polen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen die Rechte von Verbrauchern und Quasi-Verbrauchern nach geltendem Recht unberührt, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließen die im Land des gewöhnlichen Aufenthalts eines Verbrauchers oder Quasi-Verbrauchers geltenden Vorschriften, der mit dem Betreiber einen Vertrag schließt, nicht aus und/oder beschränken sie nicht, soweit sie durch den Vertrag nicht abbedungen werden können. Der Betreiber gewährleistet dem Verbraucher und dem Quasi-Verbraucher in einem solchen Fall den Schutz, der dem Verbraucher und dem Quasi-Verbraucher nach den Vorschriften zusteht, die durch den Vertrag nicht abbedungen werden können.
Der Betreiber hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dem vom geltenden Recht zugelassenen Umfang zu ändern. Gegenüber einem Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, kann der Betreiber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus wichtigen Gründen ändern, zu denen gehören: die Notwendigkeit, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Änderungen allgemein geltender Gesetze anzupassen, die den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinflussen, die Notwendigkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund einer rechtskräftigen Gerichtsentscheidung und/oder einer Entscheidung einer Behörde der öffentlichen Verwaltung zu ändern, die Notwendigkeit, redaktionelle Änderungen einzuführen, die Notwendigkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ergänzen und/oder zu ändern, um die Klarheit des Inhalts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erhöhen, die Einführung von Änderungen des Umfangs und/oder der Form der erbrachten Dienste, die Einführung neuer technologischer Lösungen und/oder Verbesserungen, Änderungen der Zahlungsmethoden und -termine, die Notwendigkeit, die Sicherheit zu verstärken und/oder Betrug im Zusammenhang mit der Nutzung von Zencal zu bekämpfen.
Im Fall von Verträgen über den kostenpflichtigen Plan gilt die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur für Verträge über den kostenpflichtigen Plan, die geschlossen werden, nachdem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft getreten sind.
Informationen über die geplante Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die neuen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich des konsolidierten Textes der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen) werden im Voraus in Zencal, einschließlich im Benutzerkonto, auf der Website veröffentlicht und dem Nutzer per E-Mail an die E-Mail-Adresse gesendet, die bei der Einrichtung des Benutzerkontos angegeben oder später im Benutzerkonto aktualisiert wurde.
Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt an dem in der Information angegebenen Tag in Kraft, jedoch nicht früher als 14 Tage, nachdem der Nutzer über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert wurde, sofern das allgemein geltende Recht nichts anderes bestimmt.
Nutzt der Nutzer Zencal nach dem Inkrafttreten der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiter, bedeutet dies, dass der Nutzer die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen hat.
Hat der Nutzer die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bis zu dem Tag angenommen, an dem die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft tritt, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag über das Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu kündigen, und in der Situation, in der der Nutzer Zugang zu einem kostenpflichtigen Plan hat, hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung des anteiligen Teils der geleisteten Zahlung für den Zeitraum, der bis zum Ende des bezahlten Abonnementzeitraums verbleibt.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Änderungen der Preisliste einzuführen; Änderungen der Preisliste berühren jedoch zuvor geschlossene Verträge über den kostenpflichtigen Plan nicht, und die geänderte Preisliste wird auf Verträge über den kostenpflichtigen Plan angewandt, die nach Einführung der geänderten Preisliste geschlossen werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, neue Pläne einzuführen sowie bestehende Pläne zu entfernen und/oder zu ändern. Änderungen kostenpflichtiger Pläne berühren zuvor geschlossene Verträge über den kostenpflichtigen Plan nicht.
Wird eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz und/oder teilweise für ungültig und/oder unwirksam erklärt, berührt dies nicht die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung von Zencal werden von dem Gericht entschieden, das für den Sitz des Betreibers zuständig ist. Der vorstehende Satz gilt nicht für einen Nutzer, der Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist.
Die Anlagen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden deren Bestandteil.
Der Betreiber erklärt, dass der Betreiber den Kodex guter Praxis nicht anwendet, auf den im Gesetz vom 23. August 2007 zur Bekämpfung unlauterer Marktpraktiken Bezug genommen wird.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 26.03.2023.
Anlage Nr. 1 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten
Diese Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden: der „Vertrag“) ist Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, und großgeschriebene Begriffe haben die ihnen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugewiesene Bedeutung.
Dieser Vertrag wird geschlossen zwischen:
- dem Nutzer, im Folgenden „Verantwortlicher“ genannt, und
- dem Betreiber, im Folgenden „Auftragsverarbeiter“ genannt,
im Folgenden gemeinsam „Parteien“ und jeweils einzeln „Partei“ genannt.
§ 1. Gegenstand der Verarbeitung
Der Verantwortliche erklärt, dass er Verantwortlicher für personenbezogene Daten im Sinne von Artikel 4 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG ist (im Folgenden: die „Verordnung“), die er im Einklang mit den anwendbaren Rechtsvorschriften verarbeitet.
Die Parteien haben durch die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Verantwortlichen einen Vertrag über die Erbringung von Diensten geschlossen (im Folgenden: der „Hauptvertrag“), in dessen Zusammenhang der Verantwortliche dem Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten zur Verarbeitung anvertraut und der Auftragsverarbeiter sich verpflichtet, die anvertrauten personenbezogenen Daten gemäß Artikel 28 der Verordnung zu den im Vertrag und im Hauptvertrag festgelegten Bedingungen und zu dem dort festgelegten Zweck zu verarbeiten.
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten im Einklang mit der Verordnung, dem Vertrag, dem Hauptvertrag und den Vorschriften des allgemein geltenden Rechts zu verarbeiten.
Die Parteien vereinbaren, dass die Dauer der Verarbeitung personenbezogener Daten die Dauer des Vertrags und des Hauptvertrags ist.
§ 2. Art, Typ, Umfang, Kontext und Zwecke der Verarbeitung der anvertrauten Daten sowie Kategorien betroffener Personen
Die anvertrauten Daten werden wiederkehrend verarbeitet, abhängig von der Dauer des Hauptvertrags, unter Nutzung des Internets mittels elektronischer Geräte, die die Nutzung des Internets ermöglichen.
Die zur Verarbeitung anvertrauten Daten betreffen:
- die Teilnehmer, die natürliche Personen sind, und Vertreter von Teilnehmern, die keine natürlichen Personen sind;
- die Teammitglieder des Nutzers, die natürliche Personen sind, und Vertreter von Teammitgliedern des Nutzers, die keine natürlichen Personen sind.
Der Verantwortliche vertraut die Verarbeitung der folgenden personenbezogenen Daten an, die der Verantwortliche im Rahmen der Nutzung der Dienste unmittelbar in Zencal einschließlich der Benutzerkonten eingegeben hat und/oder deren Eingabe in Zencal durch einen Teilnehmer und/oder ein Mitglied des Teams des Verantwortlichen ermöglicht hat:
- Name;
- E-Mail-Adresse;
- Telefonnummer;
- Unternehmen;
- Postanschrift;
- Steueridentifikationsnummer;
- Profilfoto;
- andere Daten, die vom Verantwortlichen und/oder einem Teilnehmer und/oder einem Teammitglied im Rahmen der Nutzung von Zencal unmittelbar in Zencal eingegeben werden.
Aufgrund der besonderen Art des erbrachten Dienstes hat der Auftragsverarbeiter keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, deren Verarbeitung der Verantwortliche im Rahmen der Nutzung des Dienstes anvertraut, außer die Angabe des Mindestumfangs der Daten, die für die ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes erforderlich sind.
Der Verantwortliche erklärt, dass er die dem Vertrag unterliegenden Daten im Einklang mit den anwendbaren Rechtsvorschriften erlangt hat. Der Zweck der Verarbeitung der anvertrauten personenbezogenen Daten durch den Auftragsverarbeiter ist ausschließlich die Erfüllung des Hauptvertrags. Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, die anvertrauten personenbezogenen Daten nicht für andere Zwecke zu nutzen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der Erfüllung nach dem Hauptvertrag.
§ 3. Rechte und Pflichten der Parteien
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen anzuwenden, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zu gewährleisten, wie in Artikel 32 der Verordnung genannt.
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, bei der Verarbeitung der vom Verantwortlichen anvertrauten personenbezogenen Daten die gebotene Sorgfalt walten zu lassen.
Der Auftragsverarbeiter wahrt bei der Durchführung der im Vertrag festgelegten Tätigkeiten sowie nach Ablauf des Vertrags die Geheimhaltung aller Informationen und/oder personenbezogenen Daten, zu denen der Auftragsverarbeiter im Zusammenhang mit der Durchführung von Tätigkeiten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Zugang haben wird.
Der Auftragsverarbeiter stellt sicher, dass jede vom Auftragsverarbeiter beschäftigte natürliche Person, die Zugang zu den vom Verantwortlichen anvertrauten personenbezogenen Daten hat und diese verarbeitet, verpflichtet ist, alle Informationen über die genannten personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
Die Verarbeitung der vom Vertrag erfassten personenbezogenen Daten durch vom Auftragsverarbeiter beschäftigte natürliche Personen ist nur aufgrund einer vom Auftragsverarbeiter erteilten Berechtigung zulässig.
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, den Verantwortlichen nach besten Kräften dabei zu unterstützen, seiner Pflicht nachzukommen, auf Anträge betroffener Personen bei der Ausübung ihrer in Kapitel III der Verordnung festgelegten Rechte zu reagieren.
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, mit dem Verantwortlichen bei der Erfüllung der in den Artikeln 32 bis 36 der Verordnung festgelegten Pflichten des Verantwortlichen zusammenzuarbeiten.
Der Auftragsverarbeiter löscht oder gibt nach Beendigung der Dienste im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten, wie vom Verantwortlichen bestimmt, alle personenbezogenen Daten an den Verantwortlichen zurück und löscht alle vorhandenen Kopien davon, sofern das Recht der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats nicht die Speicherung personenbezogener Daten vorschreibt.
Der Auftragsverarbeiter stellt dem Verantwortlichen alle Informationen zur Verfügung, die erforderlich sind, um die Einhaltung der in Artikel 28 der Verordnung festgelegten Pflichten nachzuweisen, und ermöglicht Audits, einschließlich Inspektionen, durch den Verantwortlichen und/oder einen vom Verantwortlichen beauftragten Prüfer und trägt zu ihnen bei.
Wird eine Situation festgestellt, die eine Verletzung der Sicherheit personenbezogener Daten darstellt, wird der Auftragsverarbeiter:
- den Verantwortlichen unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Eintritt des Verletzungszustands, per E-Mail benachrichtigen;
- unverzüglich alle Schritte unternehmen, um die Ursache der Verletzung festzustellen;
- unverzüglich alle Schritte unternehmen, um die Verletzung zu beheben und die personenbezogenen Daten in angemessener Weise vor weiteren Verletzungen zu schützen;
- alle möglichen Daten und Dokumente sammeln, die helfen können, die Umstände der Verletzung festzustellen und ähnliche Verletzungen in der Zukunft zu verhindern.
Der Auftragsverarbeiter informiert den Verantwortlichen unverzüglich per E-Mail, wenn eine dem Auftragsverarbeiter vom Verantwortlichen erteilte Weisung nach Auffassung des Auftragsverarbeiters einen Verstoß gegen die Verordnung und/oder anderes Recht der Europäischen Union und/oder allgemein geltendes Recht darstellt.
§ 4. Weitergabe von Informationen über personenbezogene Daten
Verlangt ein Dritter, staatliche Behörden nicht ausgenommen, vom Auftragsverarbeiter die Offenlegung von Informationen und/oder Daten, zu denen der Auftragsverarbeiter aufgrund des Vertrags Zugang hat, informiert der Auftragsverarbeiter den Verantwortlichen unverzüglich über die Situation.
Der Auftragsverarbeiter verpflichtet sich, den Verantwortlichen unverzüglich über jede an den Auftragsverarbeiter gerichtete Verwaltungsentscheidung und/oder Entscheidung bezüglich der Verarbeitung der vom Verantwortlichen anvertrauten personenbezogenen Daten sowie über alle Kontrollen und Inspektionen bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten zu informieren.
Stellt eine betroffene Person einen Antrag an den Auftragsverarbeiter bezüglich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, leitet der Auftragsverarbeiter den Antrag unverzüglich an den Verantwortlichen weiter und stellt alle Informationen bereit, die erforderlich sind, um dem Antrag nachzukommen.
§ 5. Unterauftragsverarbeitung personenbezogener Daten
Der Verantwortliche erteilt dem Auftragsverarbeiter die Erlaubnis zur Unterauftragsverarbeitung personenbezogener Daten. Die aktuelle Liste der Unterauftragsverarbeiter des Auftragsverarbeiters findet sich unter: https://zencal.io/dpa.
Bei beabsichtigten Änderungen bezüglich der Hinzufügung und/oder des Austauschs anderer Unterauftragsverarbeiter informiert der Auftragsverarbeiter den Verantwortlichen mindestens 14 Tage vor einer solchen Änderung, und der Verantwortliche ist berechtigt, solchen Änderungen innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Information zu widersprechen, andernfalls erlischt das Widerspruchsrecht.
Der Auftragsverarbeiter erklärt, dass die Unterauftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt haben, um sicherzustellen, dass die Daten auf einem Niveau verarbeitet werden, das den Anforderungen der Verordnung entspricht.
§ 6. Audit
Der Verantwortliche ist berechtigt, Audits (einschließlich Inspektionen) durchzuführen, um die Übereinstimmung der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Auftragsverarbeiter mit den Bestimmungen des Vertrags zu überprüfen.
Die Parteien lassen zu, dass die Audittätigkeiten von einem vom Verantwortlichen beauftragten Prüfer durchgeführt werden, sofern die Person des Prüfers vom Auftragsverarbeiter akzeptiert wird und zwischen diesem Prüfer und dem Auftragsverarbeiter eine Vertraulichkeitsvereinbarung geschlossen wird.
Der Auftragsverarbeiter kann die Annahme der Person des Prüfers ablehnen, wenn der Prüfer Tätigkeiten ausgeübt hat und/oder ausübt, die mit der Geschäftstätigkeit des Auftragsverarbeiters im Wettbewerb stehen.
Ein Audit darf nicht häufiger als einmal jährlich durchgeführt werden (es sei denn, es wurde eine Verletzung der zur Verarbeitung anvertrauten personenbezogenen Daten festgestellt) und nur an einem von den Parteien vereinbarten Termin.
Der Verantwortliche ist verpflichtet, das Audit in einer Weise durchzuführen, die für den Auftragsverarbeiter so wenig belastend wie möglich ist und den gewöhnlichen Arbeitsablauf des Auftragsverarbeiters nicht stört. Die Dauer des Audits darf nicht mehr als 2 Tage zu je 6 Stunden überschreiten.
Der Verantwortliche ist verpflichtet, alle mit dem Audit verbundenen Kosten zu tragen, einschließlich der Deckung der dem Auftragsverarbeiter im Zusammenhang mit dem Audit entstandenen Kosten, es sei denn, das Audit steht im Zusammenhang mit einer Verletzung der dem Verantwortlichen zur Verarbeitung anvertrauten personenbezogenen Daten durch den Auftragsverarbeiter.
Der Verantwortliche ist verpflichtet, die Schlussfolgerungen des Audits in Form eines Berichts zu erstellen, von dem Kopien dem Auftragsverarbeiter zur Verfügung gestellt werden. Der betreffende Bericht ist eine vertrauliche Information.
§ 7. Haftung der Parteien
Der Auftragsverarbeiter haftet für die Offenlegung der anvertrauten personenbezogenen Daten gegenüber unbefugten Personen, die Wegnahme durch eine unbefugte Person, die Beschädigung und/oder Vernichtung solcher personenbezogenen Daten, außer wenn die Ursache des Vorstehenden eine Handlung und/oder Unterlassung des Verantwortlichen ist.
Vorbehaltlich zwingender Rechtsvorschriften ist die gesamte und maximale Haftung eines Auftragsverarbeiters gegenüber einem Verantwortlichen, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, in allen Fällen auf den tatsächlichen Schaden beschränkt, umfasst keinen entgangenen Gewinn und ist auf einen Betrag in Höhe der letzten vom Verantwortlichen, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, geleisteten Zahlung beschränkt.
Nutzt der Verantwortliche, der nicht Verbraucher oder Quasi-Verbraucher ist, nur den kostenlosen Plan und hat keine Zahlung für die Dienste geleistet, ist die maximale Haftung des Auftragsverarbeiters gegenüber einem solchen Verantwortlichen auf den Betrag beschränkt, der dem Nettopreis des günstigsten kostenpflichtigen Plans entspricht, der in der Preisliste an dem Tag angeboten wurde, an dem ein solcher Verantwortlicher ein Benutzerkonto eingerichtet hat.
Diese Bestimmung gilt nicht für einen mit einem Verbraucher oder Quasi-Verbraucher geschlossenen Vertrag.
§ 8. Dauer und Beendigung des Vertrags
Der Vertrag wird für die Dauer des Hauptvertrags geschlossen und endet automatisch mit der Beendigung des Hauptvertrags.
Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen, wobei die Kündigung des Vertrags die Beendigung des Hauptvertrags in dem Umfang zur Folge hat, in dem die Beauftragung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Erfüllung des Hauptvertrags erforderlich ist.
Im Fall eines Verstoßes des Auftragsverarbeiters gegen den Vertrag, die Verordnung und/oder andere Vorschriften des allgemein geltenden Rechts im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrags ist der Verantwortliche berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung (ohne Frist) zu kündigen.
§ 9. Schlussbestimmungen
Soweit im Vertrag nichts geregelt ist, gelten die Bestimmungen des Hauptvertrags.
Anlage Nr. 2 zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Muster-Widerrufsformular
(dieses Formular ist nur auszufüllen und zurückzusenden, wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten)
Ich trete von dem Vertrag vom ............. über / bestehend aus .................... zurück
Name und Anschrift des Verbrauchers / Quasi-Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers / Quasi-Verbrauchers:
Unterschrift des Verbrauchers / Quasi-Verbrauchers (bei Übermittlung auf Papier):
Datum: